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Meinungsfreiheit

Jeder Mensch ist frei, seine Meinung öffentlich zu sagen!

Missbrauch findet statt, um Straftaten anzudrohen oder ähnliches => wird strafrechtlich verfolgt

Aber Achtung: Grenzen beachten! Volksverhetzung wird nicht durch die Meinungsfreiheit gedeckt!

 

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Volksverhetzung

- zu Hass/Gewalt aufrufen -> strafbar

- ebenfalls:
  1) Absprechen von Menschenwürde
  2) Beschimpfungen
  3) Falschbehauptungen

- ganze Gruppen gegeneinander aufhetzt/ misswürdigt => auch nicht mehr von Meinungsfreiheitsrecht gedeckt
=> Gefährdung des öffentlichen Friedens

Menschen und Bürgerrechte stehen in in Artikel 1-19 Grundgesetz.
Menschenwürde (1), unveräußerliches Recht, die jedem Menschen zusteht (egal welches Land, Staat muss sie garantieren)

 

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