Namen:
Martin Wall, 2016-06
Wandel in der Ostpolitik:
Ostpolitik der Regierung Adenauer/Erhard/Kiesinger neue Ostpolitik der liberalen Regierung Willi Brands
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Ziel |
„Vereinigung in Freiheit“ (Magnet) |
„Wandel durch Annäherung (Egon Bahr) |
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Maßnahmen |
-kompromisslose Westbindung -Alleinvertretungsanspruch der Bundesrepublik für Deutschland (Hallstein-Doktrin 1955): -Aufnahme diplomatischer Beziehungen mit der DDR als „unfreundlicher Akt“
Randnotiz: DDR vs BRD: -Anerkennung der Oder-Neiße- Grenze -humanitärer Austausch (Transit und Berlin-Frage ) -Anerkennung der Souveränität der DDR durch die BRD -Entschädigung der Vertriebenen aus den Ostgebieten |
-1970: Vertrag von Moskau und Warschau (BRD erkennt Oder-Neiße-Grenze an) -1971: Viermächteabkommen zw USA, SU, GB, F (SU garantiert freien Transitverkehr zwischen BRD und Westberlin -1973: Grundlagenvertrag zw DDR & BRD (Aufnahme „normaler, gutnachbarlicher Beziehungen“, gegenseitige Anerkennung der staatlichen Souveränität) -Vertrag von Prag (Nichtigkeit des Münchener Abkommens von 1938 über die Abtretung des Sudetenlandes; Frage der Entschädigung vertriebener Deutscher bleibt ungegklärt) |
Ursachen und Verlauf der Revolution von 1989/90:
Hintergrund: Fall der Berliner Mauer am 9.11.1989 infolge der Neuregelungen des Reiserechts durch das SED-Politbüro: „Privatreisen nach dem Ausland können ohne Vorliegen von Voraussetzungen beantragt werden. Die Genehmigungen werden kurzfristig erteilt.
wirtschaftliche Gründe:
-Ineffizienz der Planwirtschaft führt zu niedriger Lebensqualität (Versorgungsengpässe, Verfall der Bausubstanz, schlechte Infrastruktur)
-unverhältnismäßig teure „Luxusgüter“
politische Gründe:
-die SED ist alleiniger Inhaber aller Macht (Suprematie)
-politische Machtlosigkeit aller anderer Parteien und politischer Gruppierungen
-Diskrepanz zwischen Theorie (=Verfassung) und Praxis (=Realität)
-der Marxismus/Leninismus/Kommunismus ist für alle Bürger verbindliches Ziel (Monismus)
-Meinungsvielfalt, abweichende Meinungen/Opposition sind verboten
-Grundrechte, Recht und Gesetzlichkeit gelten nur in dem von der SED festgelegten Rahmen, sie sind vorstaatlich
-Zwang, permanente Kontrolle, Verfolgung und Ausschaltung Andersdenkender
gesellschaftliche Gründe:
-Diskrepanz zwischen Verfassung und Ideologie
-Zweiklassensystem (Funktionäre)
-Generationenkonflikt, Veränderung der Werte
-Veränderung der sowjetischen Politik ggü den „sozialistischen Bruderländern“
(Aufgabe der Breshnew-Doktrin; Glasnost und Perestroika, Reformpolitik
Ergebnisse der Revolution in der DDR 1989/90:
-Massendemonstrationen, klare politische Forderungen (Demokratie, Freiheit)
-friedlicher Protest trotz Polizeieinsatzes
-Erich Honecker muss seine Ämter an Egon Krenz abgeben (18.10), die gesamte Regierung tritt geschlossen zurück (7.11)
-Grenzöffnung/Mauerfall am 9.11
-SED verliert Status einer Staatspartei, Blockparteien treten aus der nationalen Front aus
-am 7.12 übernimmt der Runde Tisch aus 12 Parteien und Gruppierungen die Regierungsgeschäfte
-erste freie Wahlen auf dem Gebiet der DDR seit 58 Jahren (18.3)
10-Punkte-Programm von Bundeskanzler Kohl (28.11.1989):
-mögliche Stufen der Annäherung zwischen deutschen Staaten eingebettet in europäischer Entwicklung
-nicht die systemimmanenten Wenden in der DDR (Rücktritt Honeckers, Reisefreiheit, …) sondern erst der revolutionäre Umsturz (runder Tisch/Regierung de Maiziere) ermöglichte im innerdeutschen Dialog die Option einer Wiedervereinigung